Der Edelsteinfasser


Direkt zum Seiteninhalt

AGB`s

Impressum

1. Allgemeines
1.1. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde die nachstehenden Bedingungen, auch für zukünftige Aufträge, vorbehaltslos an.
1.2. Werbematerial bleibt mein Eigentum. Nachdruck, auch teil- und auszugsweise, ist ausdrücklich verboten! Ohne meine Einwilligung dürfen diese nicht in Dritte Hände gegeben werden.
1.3. Ich erbringe alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich unter Geltung der nachstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Entgegenstehende oder von meinen Bedingungen abweichende Einkaufs- und /oder Zahlungsbedingungen des Kunden erkenne ich nicht an, es sei denn, ich habe der Geltung der Bedingungen des Kunden im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
1.4. Meine Bedingungen gelten auch dann, wenn ich in Kenntnis entgegenstehender oder von meinen Bedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführe.
1.5. Meine Geschäftsbedingungen gelten für Unternehmen sowie Privatpersonen.

2. Preise, Zahlungen
2.1. Die in meinen Angeboten enthaltenen Preise sind
freibleibend ab Werk. Sie schließen Fracht, Versicherung, Zoll und Mehrwertsteuer nicht ein.
2.2. Ich behalte mir das Recht vor, meine Preise ohne zusätzlichen Gewinn entsprechend zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen insbesondere aufgrund von Materialpreissteigerungen eintreten.
2.3. Lieferungen und Leistungen an neue Kunden, die sich noch nicht durch Aufgaben von Referenzen aus ihrem bisherigen kreditgewährenden Lieferantenkreis als kreditwürdig legitimiert haben, erfolgen nur gegen Voreinsendung des Rechnungsbetrages oder gegen Nachnahme. Bei abholung Bar zu bezahlen (Schecks werden nicht anerkannt). Kreditinstitute gelten nicht als Referenzen.
2.3.2. Wenn nichts schriftlich vereinbart worden ist übernehme ich keine Lieferung und Transportkosten. Die Lieferung und Transportkosten werden mit maximal 5.000 € Versichert. Die der Kunde die vollen Kosten übernimmt.
2.4. Bei Nichterfüllung von 1.1. bin ich berechtigt eine Teillieferung einzubehalten, bis die Ware/Leistung vollständig bezahlt ist.
2.5. Die komplette Seminargebühr ist nach Rechnungsstellung sofort fällig und vor Lehrgangsbeginn zu entrichten.

3. Mängelrüge, Gewährleistung und Haftung
3.1. Mängel sind unverzüglich nach Feststellung mir gegenüber schriftlich zu rügen. Erkennbare Mängel sind mir hierbei spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach Ablieferung der Ware am Bestimmungsort schriftlich anzuzeigen (E-Mail wird nicht anerkannt). Auf die Untersuchungs- und Rügepflicht nach §377 HGB wird ausdrücklich verwiesen.

4. Schadenersatz und Haftungsbeschränkungen
4.1. Ich hafte
a) ohne Einschränkung bei vorsätzlichen oder
grobfahrlässigen Pflichtverletzungen meinerseits.
b) ohne Einschränkung bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
c) für Vorsatz und Fahrlässigkeit, wenn ich eine wesentliche Vertragsflicht verletzt habe; bei leichter Fahrlässigkeit ist meine Haftung dann jedoch auf Ersatz des vorhersehbaren vertragstypischen Schadens begrenzt.
d) im Rahmen einer von mir übernommen Garantie (§ 443 BGB) sowie uneingeschränkt, wenn ich einen Mangel arglistig verschwiegen habe.
4.2. Bei Beschädigung an gelieferten Edelsteinen und Edel- oder Nichtedelmetallen wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass keine Haftung übernommen werden kann.

5. Schutzrechte
5.1. Bei Aufträgen auf Erzeugnisse, deren Konstruktions- und Zusammensetzungsmerkmale mir der Kunde vorschreibt, trägt er die Verantwortung dafür, dass die Konstruktion, Zusammensetzung und/oder Modelle nicht in Schutzrechte Dritter eingreift. Der Kunde entlastet mich im Falle einer Inanspruchnahme.
5.2. Meine Entwürfe, Muster, Modelle, Bilddaten und dergl. gelten als mein geistiges Eigentum und dürfen vom Kunden, auch wenn hierfür keine besonderen Schutzrechte bestehen, weder nachgeahmt, noch in anderer Weise zur Nachbildung verwendet werden. Jeder schuldhafte Verstoß hiergegen macht den Kunde (auch Privatpersonen) schadenersatzpflichtig.

6. Rücktritt vom Vertrag
6.1. Wird nach Abschluss des Vertrages bzw. nach Lieferung der Ware festgestellt, dass der Kunde nicht kreditwürdig ist, oder tritt im Laufe der Vertragsabwicklung eine Minderung der Kreditwürdigkeit des Kunden ein, so bin ich zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Forderung sofortiger Bezahlung berechtigt.
6.2. Eine Pflichtverletzung durch mich berechtigt den Kunden nur dann zum Rücktritt, wenn ich diese zu vertreten habe. Hiervon ausgenommen ist das Rücktrittsrecht beim vorliegeneines Mangels.
6.3. Bei begonnenen Arbeiten kann ein Kunde nicht mehr zurücktreten. Auch wenn hier Verzug besteht. Der Kunde wird je nach Fall prozentual entschädigt.
6.4. Stornierung vom Seminar
Sollten Sie gezwungen sein, Ihre Teilnahme zu stornieren, bitte ich um umgehende Benachrichtigung. Bitte beachten Sie, dass eine kostenfreie Stornierung nur bis 30 Tage vor Seminarbeginn möglich ist. Bei Stornierungen bis zu 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung wird eine Stornogebühr von 50 % der Seminargebühr erhoben.
Erfolgt die Absage noch kürzer, wird der gesamte Betrag in Rechnung gestellt.


7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
7.1. Erfüllungsort ist für beide Parteien ausschließlich Pforzheim.
7.2. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen oder über seine Wirksamkeit ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist für beide Parteien ausschließlich Pforzheim.
7.3. Für die Rechtsbeziehung im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt nur das Deutsches Recht, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.

8. Verbindlichkeit des Vertrages / Salvatorische Klausel
8.1. Der Vertag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu
ersetzen, die dem beabsichtigten Zweck am ehesten entspricht. Gleiches gilt, wenn sich bei Vertragsdurchführung eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt.
8.2. Vorstehendes gilt nicht, wenn das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine der Parteien darstellen würde.


Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü